Ypsilanti

Mhhmmm

Mhhmmm

wie war das doch gleich: das Huhn ist das vielleicht intelligenteste Tier. Es gackert erst, wenn das Ei gelegt ist.
 
Na - einen klareren Wahlbetrug gibt es doch nicht!
Das ist jetzt endlich das wahre Gesicht der Hessen-SPD - wenn nicht der kompletten SPD.
Ypsilanti und Beck drehen Ihr Fähnchen nach dem Wind - worum es geht ist doch klar - nur um Macht und Geld - getreu dem Motto "Was schert mich mein Geschwätz von Gestern"
Für mich ganz klar - nie wieder SPD!!
 
gaspet schrieb:
Na - einen klareren Wahlbetrug gibt es doch nicht!
Das ist jetzt endlich das wahre Gesicht der Hessen-SPD - wenn nicht der kompletten SPD.
Ypsilanti und Beck drehen Ihr Fähnchen nach dem Wind - worum es geht ist doch klar - nur um Macht und Geld - getreu dem Motto "Was schert mich mein Geschwätz von Gestern"
Für mich ganz klar - nie wieder SPD!!
Nie wieder ? ? ?
Hoffentlich behälst du dir das bis zur nächsten Wahl ........
Gruß , Rüdiger
 
Armes Deutschland...

Armes Deutschland...

Statt mit wem ist doch viel wichtiger, was umgesetzt wird.

Beispiel:
Die CDU zog mit Kirchhoff und dem Versprechen der Steuervereinfachung in den letzten Bundestagswahlkampf. Nach der Wahl musste der Wähler und Kirchhoff erkennen, dass er nur als Vorzeigemarionette gedient hatte. Steuervereinfachung wird heute nur noch so definiert, dass es für die Verwaltung einfacher werden soll. Dafür wird die Arbeit dem Steuerpflichtigen aufgeladen.

Wer es nicht glaubt, dass alles komplizierter geworden ist: die Seitenanzahl der Formulare hat sich in den letzten zwei Jahren merklich erhöht.

Also wer nur noch eine Partei wählt, die sich an die Aussagen vor der Wahl auch hinterher halten, braucht sich keine Wahltermine mehr merken. Die Partei gibt es nämlich nicht.

Ich habe das Gefühl, hier rennen viele medial geäußerten Meinungen hinterher. Und eben die Medien fordern immer vorher eine klare Koalitionsaussage und reden uns ein, dass sei so richtig. Das sehe ich anders.

Und wie soll es denn in Hessen weitergehen? Nochmal wählen? Ist so nicht vorgesehen. Also Koch weiterregieren lassen? Dass macht er nämlich gerade und das ist so von der Verfassung Hessens vorgesehen. Nur mit welcher Legitimation macht er das?

Müsste man nicht die CDU (genauso) abwatschen, weil sie an Koch festhält und somit eine große Koalition verhindert? Ach ich vergaß, er postuliert ja aus dem knappen Vorsprung der CDU vor der SPD für sich einen „klaren Führungsanspruch“. Dass die Mehrheit der Wähler SPD, Grüne und Linke gewählt haben, die inhaltlich und/oder personell eben eine andere Politik wollten wird dabei ignoriert.

Es sehen viele die Welt schwarz / weiß , aber so ist sie nicht. Auch in Hessen nicht.

Hans
 
Hallo zusammen,
man kann sich ja auch künstlich aufregen, auf der einen Seite beschwert ihr euch, dass es nur ums Personal geht, und auf der anderen Seite regt ihr euch auf, wenn dann die zusammen etwas machen, die inhaltlich nahe beinander stehen.
Die meisten Wähler haben in Hessen Roland Koch abgewählt, die Mehrheit wollte ihn nicht. Kein SPD- Wähler in Hessen wollte doch dass er im Amt bleibt. In den meisten Themen bezieht die SPD konträre Position.

In vielen anderen Ländern in Europa wird genau wie bei uns in der Kommunalpolitik sachbezogen agiert, mit wechselnden Mehrheiten. Das ist doch was uns weiterbringt und nicht schnödes Partei- und Blockdenken.
Diese imaginäre Angst vor einer Miderheitenregierung ist doch nur deshalb begründet, weil bei uns Abgeordnete entgegen dem Grundgesetz nach ihrer Parteifahne entscheiden und nicht nach dem Gewissen.

Ich habe den Eindruck das Problem unserer parlamentarischer Demokratie liegt mehr in den achso demokratischen Parteien und nicht ob irgendjemand mit ein paar Linken seine Vorstellung umsetzt.

Ich kann dieses scheinheilige Geklage über Lüge und Wortbruch nicht mehr hören. Der Wähler hat so entschieden, und jetzt sollen die einfach was draus machen. Nachdem die FDP sich genauso wenig bewegt wie die SPD, was soll den anderes geschehen ? Solange die FDP sich auf Gedeih und Verderb an die CDU klammert, wird das immer wieder vorkommen. So macht sich die FDP doch selbst unwichtig. Wer bei Verstand ist, wählt doch nicht FDP um Herrn Koch zu wollen. Der wählt doch lieber gleich CDU.

Dass sich die Jungs von den Schwarzen überhaupt trauen hier von Lüge zu reden, bei dem was die alles zur Einheit versprochen haben, das ist schon heftig.

Also immer auf dem Boden bleiben und die Sache nüchtern betrachten.

Gruß
Thommy
 
Hans Rupp schrieb:
Und wie soll es denn in Hessen weitergehen?

Hans
Ist doch ganz einfach: Den Wählerwillen respektieren und umsetzen!

Der Wähler hat für Hessen (wie übrigens auch bei der letzten Bundestagswahl) ganz klar für eine große Koalition unter CDU-Führung votiert. Da gibt es doch gar nichts dran zu deuteln, das Ergebnis ist eben so, wie es ist!

Nun wäre es die Pflicht der betroffenen Parteien, diesen Wählerwillen, auch gegen eigene Überzeugungen, durchzusetzen.
Ist so eine große Koalition nicht mit Herrn Koch zu machen, so sollte er die brutalst möglichen Konsequenzen ziehen und sich von der politischen Bühne würdevoll verabschieden, um den Weg dafür freizumachen.

Natürlich müsste dann die SPD (Frau Ypsilanti) auch gewisse Abstriche machen und sich ebenfalls ein Stück weit auf die CDU zu bewegen, wie das eben so üblich ist bei Koalitionen.

Wenn alle beteiligten Politiker und Politikerinnen vernünftig wären und das Wohl des ihnen anvertrauten Landes am Herzen liegt, dann können sie in der jetzigen Situation nur so handeln, ob ihnen das gefällt oder nicht!

Schließlich leben wir in einer parlamentarischen Demokratie, wo eben der Wählerwille entscheidet (entscheiden sollte) und nicht die persönlichen Vorlieben Einzelner.
 
Wo wäre da ein Problem gewesen ?

Grosse Koalition mit Koch als Ministerpräsident, so wie gewählt.

(edit: Er ist nicht abgewählt, die CDU wurde mehrheitlich gewählt und stellt somit den Ministerpräsidenten, der wiederum steht innerparteilich fest, nur ist weder CDU noch SPD in der Lage alleine zu regieren - siehe auch Thema Wahlversprechen und Mehrheitenregierung)

Nein, hier geht es ganz klar um nicht vorhandene Machtansprüche und das Thema vor der Wahl laut gesagt zu haben mit der Linken nicht kooperieren zu wollen.

Ypsilanti ist de facto nicht zur Ministerpräsidentin gewählt worden und CDU/FDP de facto nicht zur Landesregierung.

Verfahren wie es ist kann es nur einen wackligen Kompromiss geben, ob mit oder ohne Kommunisten ist noch nichtmal wichtig in meinen Augen, alleine durch die letzten Erwägungen hast m.M. schon den Schlag gegeben.

Nein, ich bin Hesse, und ich habe gewählt, und ich weiß, dass egal was passiert, die Landespolitik eine große Pause machen wird.

Wie schauts denn aus, worauf soll man sich einstellen ? G8, oder doch wieder zurück ? Kraftwerk aus, Kraftwerk an ? Flughafen gross, Flughafen klein ? Hüh oder Hott ? Wir wollen alle schlaue Kinder, Strom aus der Steckdose und in den Urlaub fliegen ohne Fluglärm - mit wem ist so ziemlich egal, nur bitte bitte nicht 5 Jahre damit vergeuden sinnlosen Aktionismus ohne Taten zu betreiben.

Ich will Neuwahl mit klaren Fakten ohne Diskussion. Klare Fakten für einen klaren Weg, für wen auch immer, aber nicht dieses wacklige Gerüst, in dem wechselseitig in den entsprechenden Gremien geblockt wird.
 
udogigahertz schrieb:
Der Wähler hat für Hessen (wie übrigens auch bei der letzten Bundestagswahl) ganz klar für eine große Koalition unter CDU-Führung votiert. Da gibt es doch gar nichts dran zu deuteln, das Ergebnis ist eben so, wie es ist!

Der Spruch hat mich schon nach der letzten Bundestagswahl geaergert - der Waehler waehlt keine Koalitionen, schon gar keine grossen. Er waehlt einzelne Parteien. Alles andere ist reine Interpretation (besser noch: Phantasie).

Wer geht schon zur Wahl und macht sein Kreuzchen mit dem Ziel, irgendeine bestimmte Koalition zu erreichen?
 
Da ist doch schon des Pudels Kern - es geht nur das, denn alles andere führt für uns zu den jetzt erlebten Diskussionen ohne Auswege.

Laut den Endergebnissen haben wir eindeutig eine CDU/SPD Regierung mit einem CDU-Ministerpräsidenten gewählt, denn alles andere wurde durch die Vorabansage der SPD Führung nicht regierungsfähig. (d.h. die eigentlich grosse Eselei war im Vorfeld, als Ypsilanti um Wählerstimmen zu erhaschen kategorisch die Linke ausklammerte. Dann schön Hamburg abwarten um dort nichts zu gefährden und dann umschwenken, wenn dort alles gelaufen ist - man neigt dazu das Grosse zu vergessen)

Wie dem auch sei, auch hier ist das letzte Wort nicht gesprochen, denn das haben die Abgeordneten im Landtag, und dort wird sich zeigen, wem ihr Gewissen gehört, der Macht oder dem Land.
 
Peter Stegemann schrieb:
Der Spruch hat mich schon nach der letzten Bundestagswahl geaergert - der Waehler waehlt keine Koalitionen, schon gar keine grossen. Er waehlt einzelne Parteien. Alles andere ist reine Interpretation (besser noch: Phantasie).

Wer geht schon zur Wahl und macht sein Kreuzchen mit dem Ziel, irgendeine bestimmte Koalition zu erreichen?
Ja klar wählt der Wähler nur eine Partei, nicht eine Koalition. So schlau bin ich auch. Das war nur auf das Ergebnis bezogen. Nichts anderes. Das Ergebnis einer Wahl ist leider keine Phantasie, sondern Realität.
 
Dominik Diefenbach schrieb:
Laut den Endergebnissen haben wir eindeutig eine CDU/SPD Regierung mit einem CDU-Ministerpräsidenten gewählt, denn alles andere wurde durch die Vorabansage der SPD Führung nicht regierungsfähig.
Dem schließe ich mich an.
 
Uns jetzt haben wir das Dilemma.

CDU/SPD schliessen grosse Koalition definitv aus.

Egal was jetzt kommt, die Linke sichert 100%ige Unterstützung zu, und im Landtag wird agiert frei nach Westernhagen: Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept, keine Lust um aufzustehn.

Augen auf, wir haben es geschafft, Hessen ist regiert von den Linken, denn die werden, so es denn keine Neuwahlen gibt, künftig entscheiden, was gemacht wird oder nicht, denn die SPD kann sich nicht leisten Druck auszuüben, da sie Stimmenfang betreiben muss für das Amt des Ministerpräsidenten.

Hoffentlich schlägt das nicht durch bis zur Bundesebene.... hoffentlich.
 
Dominik Diefenbach schrieb:
Laut den Endergebnissen haben wir eindeutig eine CDU/SPD Regierung mit einem CDU-Ministerpräsidenten gewählt, denn alles andere wurde durch die Vorabansage der SPD Führung nicht regierungsfähig.
ALLE rechnerisch möglichen Mehrheiten wurden vorab ausgeschlossen.

SPD:
- Koch soll nicht Ministerpräsident bleiben (schließt eine große Koalition aus)
- Keine Zusammenarbeit mit der Linken (schließt eine rot-rot-grüne Koalition aus und eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung)

FDP:
- Keine Koalition mit Beteiligung der Grünen (schließt schwarz-gelb-grün und rot-gelb-grün aus)

Da es für schwarz-gelb und für rot-grün keine Mehrheit gibt, muss also zwangsweise jemand sein Wahlversprechen/seine Koalitionsaussage revidieren.

Oder sollen die Hessen nochmal wählen, weil den Politikern das Wahlergebnis nicht in den Kram passt?
 
Ich gehöre auch zu denen, die vom Südosten und aus der Ferne verfolgen, was jetzt aus Hessen wird.

Natürlich kann man gebrochene Wahlversprechen geisseln und mutmassen, welches Wahlergebnis herausgekommen wäre, wenn vorab keine Wahlversprechen gegeben worden wären.

Egal, wie eine Wahl ausgeht, man kann nie vorhersagen, was bis zur nächsten Wahl passieren wird. Die gewählten Volksvertreter sind immer nur ihrem Gewissen, ihren eigenen Interessen und den, sagen wir mal Verflechtungen, in denen sie eingebunden sind, verpflichtet.
Was sie daraus machen, weiß keiner im voraus.

Mir persönlich wäre eine rot-linke Koalition, die sich in der täglichen Arbeit bewährt und gute Ergebnisse erzielt, viel lieber als eine große Koalition, in der die Parteien einander ständig eifersüchtig belauern und keiner dem Anderen einen Erfolg gönnt.
Wenn dann ein paar Jahre später eine gute Bilanz für die Roten gezogen wird, dann will's wieder jeder vorausgesagt haben, daß das eine gute Landesregierung sein würde. Und der großen Koalition trauert kein Wähler mehr nach.

Servus
Hans
(der Unbeteiligte)
 
udogigahertz schrieb:
Ist doch ganz einfach: Den Wählerwillen respektieren und umsetzen!

Der Wähler hat für Hessen (wie übrigens auch bei der letzten Bundestagswahl) ganz klar für eine große Koalition unter CDU-Führung votiert. Da gibt es doch gar nichts dran zu deuteln, das Ergebnis ist eben so, wie es ist!

Dominik schrieb:
Laut den Endergebnissen haben wir eindeutig eine CDU/SPD Regierung mit einem CDU-Ministerpräsidenten gewählt

Wie kommt Ihr denn auf das schmale Brett, das gibt das Wahlergebnis nicht her, und wenn die CDU eine Mehrheit hätte, warum stellt sie dann nicht die Regierung. Für eine regierung braucht man die Mehrheit der Stimmen im Parlament und davon ist die CDU/FDP faktisch eben weiter entfernt als Rot/Grün, die thematisch in Hessen nahe an del Linken sind..
In Hessen wollten die Wähler von SPD, Grünen und Linken keinen Ministerpräsidenten Koch, und ganz sicher eine andere Schul-/Bildungs-, Wirtschafts- und Umweltpolitik. Daran kann man nichts ruminterpretieren.
Im Bund sind außenpolitisch große Unterschiede zwischen der Linken und der SPD.

Eine CDU/SPD Regierung stand nicht zu Wahl, wenn die zur Wahl gestanden hätten, dann hätten die zusammen Mühe gehabt über 50% zu kommen.
Das will nun wirklich gar keiner und würden die sich nie trauen vor der Wahl zu sagen.

Was ist denn so verwerflich daran nach der Wahl die gleichen Sachziele umzusetzen wie vor der Wahl ? Wird eine Meinung zu einem Thema deshalb schlecht nur weil vielleicht ein anderer (hier die Linke) dersalben Meinung ist ?

Was war der Grund für die Wahlentscheidung eines SPD-Wählers ? Sicher nicht die Ypsilanti hat sich von den Linken distanziert, jetzt wähl ich die.
Das glaubt ihr selbst nicht.

Gruß
Thommy
 
Ich finde, wohlgemerkt ganz persönliche Meinung als mündiger wählender Bürger:

Wir Hessen sollten Neuwahlen anstreben um eine Kompromisskoalition mit einer Partei, die keinem ins Konzept passt, auszuschliessen und von vorneherein klare Richtungen zu erhalten.

Aus Sicht der SPD ist es sicher schön mit den linken Stimmen eine Ministerpräsidentin küren zu können aber zu dem Preis im Landtag bei den wichtigen Dingen immer klein beigeben zu müssen, hier wird der Kuchen einen Kniefall vor dem Krümel machen müssen, hessenpolitische Dinge können schnell zugunsten machtpolitischer Gebahren speziell hinsichtlich Bundestag fatale Auswirkungen haben.

Dankt Koch ab und gibt den Weg frei, ändert sich daran ebenfalls nichts, landespolitisch wird es in den wichtigen Fragen keine Entscheidungen geben da geblockt werden kann, und wieder wird die Linke zum Zünglein an der Waage.

So oder so, eine Situation, die für keinen Hessen befriedigend sein kann.

Ich denke mit diesem Bewusstsein würde ein anderes Ergebnis zutage treten, in welche Richtung auch immer, aber eindeutiger.

(Die, die jetzt richtig dumm aus der Wäsche kucken und es noch garnicht wissen werden mal wieder die Kinder sein, stellt euch schon mal darauf ein, schön G8 eingeführt, dann wieder rückgängig. Innerhalb einer Schullaufbahn haben sie die besten Chancen zwei Wechsel mitzuerleben.)
 
Dominik Diefenbach schrieb:
So oder so, eine Situation, die für keinen Hessen befriedigend sein kann.
Außer für die Wähler der Linken.

Durch die Ausgrenzung der Linken durch die anderen Parteien sind sie doch für Protestwähler erst interessant geworden.

Solche Knalltüten wie Frau Wegner muss man politisch bekämpfen. Eine in einer demokratischen Wahl in ein Landesparlament gewählte Partei beharrlich "undemokratisch" zu nennen, wie es SPD und CDU praktizieren, halte ich hingegen für reichlich borniert.
 
Thommy schrieb:
Wie kommt Ihr denn auf das schmale Brett, das gibt das Wahlergebnis nicht her,

CDU 36,8
SPD 36,7
Grüne 7,5
FDP 9,4
Linke 5,1

Somit wenn auch knapp wurde CDU lt. amtlichem Endergebnis zur stärksten Fraktion gewählt und stellt den Ministerpräsidenten - im üblichen Sinne

Die Sitzverteilung:
CDU 42
SPD 42
Grüne 9
FDP 11
Linke 6

d.h. Ypsilanti ist, die Linke aussen vorgelassen nicht zur Ministerpräsidentin zu küren. Also muss sie auf die Stimmen bauen und macht sich somit aufgrund der Sitzverteilung zum Spielball der Macht eines Zwerges.

Das Wahlergebnis würde es also hergeben, wenn alle konsequent genug wären. Sind sie aber nicht, also wird es entweder Neuwahlen oder 5 Jahre Blockade geben.
So komme ich auf das schmale Brett.

Warum wurde so gewählt ? Warum wurde wer gewählt ? Das steht auf einem anderen Blatt, ich konnte für mich nur beobachten, es wurde wie nie besonders medienlastig und weniger in Bezug auf Inhalte in Richtung des Bürgers Informationspolitik betrieben.

Wer da ein wenig aufgepasst hat hätte gemerkt, dass die Finanzierung einiger vieler Programminhalte der ein oder anderen Partei nach wie vor gewaltig schweben.
 
Ansicht hell / dunkel umschalten
Oben Unten